Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma 1ALS GmbH
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen 1ALS GmbH und dem Kunden.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Verträge, die die Firma 1ALS GmbH mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB schließt.
2. Die Angebote der Firma !ALS GmbH auf der Webseite
www.werbeartikel-schenken.de richten sich ausschließlich an Unternehmen.
Diesbezügliche Kaufverträge werden allein mit Unternehmern abgeschlossen.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Mit Verbrauchern schließt die Firma 1ALS GmbH keinen Kaufvertrag über die auf der Website www.werbeartikel-schenken.de angebotenen Artikel ab.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass Diesen eine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluß
1. Die Angebote von 1 ALS GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Artikel abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.
Technische- sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Es gelten Mindestbestellmengen.
Diese sind auf der Webseite in der „Technischen Daten“ Rubrik angegeben.
3. Die Kunden können über das Formular auf der Webseite www.werbeartikel-schenken.de , sowie auch schriftlich, per Fax oder Email eine unverbindliche Anfrage bezüglich der ausgewählten Artikel stellen.
4. Daraufhin übersendet 1ALS GmbH dem Kunden per Post, Fax oder Email ein Angebot bezüglich der gewünschten Artikel.
An dieses Angebot ist 1ALS GmbH 8 Tage lang gebunden.
5. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde dieses Angebot per Post, Fax oder E-mail innerhalb von 8 Tagen annimmt.
6. Der Vertragsabschluß erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Lieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht zu vertreten ist und die Firma 1ALS GmbH mit der gebotenen Sorgfalt ein Vertragsabschluß mit dem Zulieferer abgeschlossen hat und allen Verpflichtungen aus diesem Vertrag nachgekommen ist.
Die Firma 1ALS GmbH wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen.
Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
7. Die Annahme einer telefonischen Bestellung stellt, soweit nichts anderes vereinbart ist, keine verbindliche Annahme der Firma 1ALS GmbH dar.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Die Firma 1ALS GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Käufers das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist die Firma 1ALS GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
3. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.
Er tritt der Firma 1ALS GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten entstehen. Die Firma 1ALS GmbH nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma 1ALS GmbH behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Die Firma 1ALS GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten der Firma 1ALS GmbH die zu sichernde Forderung um mehr als 15 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Firma 1ALS GmbH.
§ 4 Vergütung
1. Die Preise auf der Webseite www.werbeartikel-schenken.de stellen unverbindliche Richtpreise dar.
Der im Angebot der Firma 1ALS GmbH. genannte Preis ist verbindlich. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten.
Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.
2. Es fallen zusätzliche Versandkosten gem. § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Firma 1ALS GmbH anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten
1. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse/Überweisung leisten.
a) Neukunden werden erst bei Zahlungseingang der gesendeten Abschlagsrechnung beliefert. (ausgenommen davon sind Behörden und Anstalten des öffentlichen Rechts)
Die Firma 1ALS GmbH behält sich vor, andere Zahlungsarten zu akzeptieren.
Bei Bestellungen aus dem Ausland liefert die Firma 1ALS GmbH nur gegen Vorkasse.
2. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto der Firma 1ALS GmbH gutgeschrieben ist.
3. Bei Versand innerhalb Deutschlands fallen bei Bezahlung durch Vorkasse /Überweisung, Versandkosten an. Versandkosten sind individuell nach Artikel und PLZ gestaffelt anzufragen.
Versandkosten für Lieferungen ins Ausland bitte vor der Bestellung anfragen.
§ 6 Lieferung
1. Wir liefern weltweit.
2. Ware, die auf Lager ist, kommt innerhalb von 4-7 Werktagen zum Versand.
3. Ist die Ware bei Vertragsschluss nicht vorrätig, wird die Firma 1ALS GmbH die Ware unverzüglich bestellen, und dem Kunden unverzüglich den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Firma 1ALS GmbH auf § 2 Absatz 6 dieser Bestimmungen.
4. Die Firma 1ALS GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung ihrer Interessen dem Kunden zuzumuten ist.
§ 7 Gefahrübergang
1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Anstalt auf den Unternehmer über.
2. Hat der Käufer eine besondere Anweisung über die Art der Versendung erteilt und weicht der Verkäufer ohne dringenden Grund von der Anweisung ab, so ist der Verkäufer dem Käufer für den daraus entstehenden Schaden verantwortlich.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 8 Gewährleistung
1. Die Firma 1ALS GmbH leistet für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.
Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden - unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen - kein Rücktrittsrecht zu.
Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Der Kunde hat offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware der Firma 1ALS GmbH, anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung einer Mitteilung an die Firma 1ALS GmbH.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
4. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Firma 1ALS GmbH grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von der Firma 1ALS GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden.
Die Haftung der Firma 1ALS GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6. Die Firma 1ALS GmbH gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
7. Bei Werbestreuartikel müssen bis zu 5 % Ausschuss vom Käufer akzeptiert werden.
Dies gilt auch für bedruckte Ware.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Firma 1ALS GmbH
Die Firma 1ALS GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
Die Firma 1ALS GmbH haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden.
Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat.
Die Firma 1ALS GmbH haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei der Firma 1ALS GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. Die Firma 1ALS GmbH haftet nur für eigene Inhalte auf der Website.
Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die Firma 1ALS GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich.
Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen.
Sofern die Firma 1ALS GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 10 Datenschutz
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von der Firma 1ALS GmbH gespeichert und verarbeitet.
Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von der Firma 1ALS GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
3. Die Firma 1ALS GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern.
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken.
Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: info(at)werbeartikel-schenken.de.
Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
5. Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.
Weitere Informationen finden Sie unter -> Privatsphäre und Datenschutz.
§ 11 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen
1. Die Firma 1ALS GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern.
Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.werbeartikel-schenken.de .
2. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der Firma 1ALS GmbH zuständige Gericht, (Darmstadt)
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.